CONDOR PRODUCER OF FINE SPIRITS - Ihr Partner für exklusive Getränke & Spirituosen in Industrie- und Einzelabfüllung. CONDOR ist Ihr Spezialist für Entwicklung, Herstellung sowie Vertrieb und Export von Spirituosen. Wir offerieren Eigen- sowie Fremdmarken und bieten Ihnen ab einer gewissen Menge gern auch die Abfüllung von Eigenmarken mit Ihrem Etikett an.

CONDOR PRODUCER OF FINE SPIRITS - Ihr Partner für exklusive Getränke & Spirituosen in Industrie- und Einzelabfüllung. CONDOR ist Ihr Spezialist für Entwicklung, Herstellung sowie Vertrieb und Export von Spirituosen. Wir offerieren Eigen- sowie Fremdmarken und bieten Ihnen ab einer gewissen Menge gern auch die Abfüllung von Eigenmarken mit Ihrem Etikett an.

AGB

Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

  1. Allgemeine Regeln
    • Die vorliegenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für Geschäftsbeziehung der Firma Condor mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlichen Rechts und öffentlich rechtlichen Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB.
    • Unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und in Zukunft bestehenden rechtsgeschäftlichen Beziehungen hinsichtlich des Verkaufs und der Lieferung von Waren, soweit im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist.
    • Abweichende Erklärungen und Geschäftsbedingungen der Besteller verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir Ihnen nicht wiedersprechen oder wenn Sie unseren Lieferungs- und Zahlungsbedingungen nicht ausdrücklich entgegenstehen, sondern nur, wenn Sie uns schriftlich bestätigt werden.
  2. Angebote und Vertragsschluss
    • Unsere Angebote sind bis zur Annahme durch den Besteller freibleibend und unverbindlich. Für die Annahme und Ausführungen von Bestellungen des Bestellers ist unsere Bestätigung maßgebend. Beanstandungen unserer Bestätigung sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach Zugang, schriftlich geltend zu machen, ansonsten gilt das Geschäft als zu den von uns bestätigten Bedingungen als zustande gekommen.
    • Beigefügte Preise gelten nur bei Abnahme der bestätigten Warenmenge.
    • Sondervereinbarungen mit einem Abschlussvertreter bedürfen stets unserer schriftlichen Bestätigung, um wirksam zu werden. Mündliche Vereinbarungen und Nebenabreden sind ungültig, soweit, sie nicht schriftlich durch uns bestätigt wurden.
    • Gewichts- und Maßangaben, Abbildungen und Spezifikationen sowie Angaben über chemische Zusammensetzung stellen nur Näherungswerte dar, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet. Auch nach schriftlicher Bestätigung bleiben Abweichungen in Rahmen des üblichen vorbehalten. Gelieferte Proben oder Muster sind grundsätzlich unverbindliche Typenmuster. Sollen Abweichungen in der Beschaffenheit ausgeschlossen sein, so ist dieses ausdrücklich schriftlich zu vereinbaren.
  3. Preise
    • Wir berechnen die Preise nach unserer am Tage der Auslieferung gültigen Preisliste, soweit nicht andere Preise schriftlich bestätigt sind. Sofern die Lieferung an Bezugsberechtigte Unternehmen gemäß § 27 Abs. 3 Zollverordnung und/oder an exterritoriale Unternehmen erfolgt, richten sich die Preisangaben und Abgabegruppen der Waren nämlich unverzollt/unversteuert oder verzollt/unversteuert oder verzollt/versteuert ab dem jeweiligen Zolllager zurzeit Sandkrug.
    • Bei Inlandlieferungen beziehen sich die Preisangaben auf den Nettopreis ab Lager Sandkrug. Die Preise enthalten alle bis dahin bekannten Angaben. Mehrwertsteuer wird nach Maßgabe des jeweils bei Lieferung geltenden Steuersatzes gesondert berechnet. Wir sind berechtigt, Verpackungskosten gesondert zu berechnen. Die Verpackungen werden, mit Ausnahme von Pfandware wie z.B. (Paletten, usw.) Eigentum des Bestellers.
    • Bestehen Zweifel an der Bezugsberechtigung des Bestellers gem. § 27 Abs. 3 Zollverordnung, sind wir berechtigt, von dem Besteller angemessene Sicherheitsleistungen zu verlangen. Erweisen sich die Angaben des Bestellers über die Bezugsberechtigung des Unternehmers als unrichtig oder fährt der Besteller die Ware nicht frei, entsprechend den jeweils für sein Abgabengebiet gültigen Bestimmungen, hat er uns den dadurch entstehenden Schaden zu ersetzen.

Condor GmbH behält sich eine Nachberechnung von Steuern und Zöllen auf die von uns an Sie gelieferten Waren für den Fall vor, dass wir nachträglich von den Finanz.- bzw. Zollbehörden auf die an Sie gelieferten Waren in Anspruch genommen werden.

  1. Lieferung
    • Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager Sandkrug. Mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder aber an die Post geht die Gefahr auch bei frachtfreier Lieferung auf den Besteller über. Werden Liefergegenstände in das übrige Gemeinschaftsgebiet verbracht, so unterliegen sie dort der Erwerbsbesteuerung.
    • Die Auslieferung kann in Teillieferungen erfolgen. Etwa dadurch entstehende Kosten hat der Besteller zu tragen, es sei denn, er weist nach, dass die Teillieferung auf Umständen beruht, die er nicht zu vertreten hat.
    • Liefertermine gelten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, lediglich als Angabe des voraussichtlichen Liefertermins. Für Nichteinhaltung von Lieferfristen haften wir nur bei zugesicherten Lieferterminen und sowie uns ein Verschulden trifft. Mit Meldung der Versandbereitschaft gelten sämtliche Liefertermine als eingehalten, wenn die Ware ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig abgesandt werden kann.
    • Tritt eine Lieferverzögerung durch Umstände ein, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, wozu auch Verkehrsstörungen, wirtschaftliche Unmöglichkeit (z.B. Nichtversicherbarkeit der Transporte) und Betriebsstörungen gehören, sind wir berechtigt, unter Ausschuss von Schadenersatzansprächen des Bestellers vom Vertrag zurückzutreten oder die Lieferung für die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Im Fall der Nichtbelieferung oder der ungenügenden Belieferung durch Vorlieferanten sind wir von unseren Lieferverpflichtungen entbunden. In diesem Fall werden unsere eventuellen Ansprüche an den Lieferanten auf Verlangen und an den Besteller abtreten, ohne für den Bestand und die Durchsetzbarkeit unserer Ansprüche Gewähr zu gehen.
    • Wir aufgrund einer Lieferverzögerung die Abnahme für den Besteller unzumutbar, kann er nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht für etwa bereits erfolgte Teillieferungen, es sei denn, die Teillieferung ist für den Besteller ohne wirtschaftliches Interesse. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche gegen uns sind ausgeschlossen.
  2. Fälligkeit und Zahlung
    • Der vereinbarte Kaufpreis wird mit Meldung der Versandbereitschaft fällig, sofern nicht eine besondere Fälligkeitsvereinbarung getroffen worden ist. Der Besteller ist mithin vorleistungspflichtig.
    • Wir sind jederzeit, auch nach Abschluss des Vertrages, berechtigt, zur Sicherung unserer Forderung, auch der noch nicht fälligen, eine ausrechende Sicherheitsleistung zu verlangen und weitere Vorausleistungen unsererseits von der Gestellung der Sicherheitsleisung abhängig zu machen. Dies gilt insbesondere, wenn Zweifel an einer Bonität des Bestellers bestehen, wenn Liquiditätslücken auftreten, Zahlungsziele überschritten werden oder sich das ursprüngliche, von uns eingeräumte Kreditvolumen erhöht.
    • Im Falle des Zahlungsverzuges werden unsere sämtliche aus der Geschäftsverbindung offenen Forderungen gegen den Betreiber sofort fällig. Wir sind berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes zu berechnen, unbeschadet der Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens. Gehört der Besteller einer Unternehmensgruppe an, so gilt die vorstehende Regelung, wenn auch nur ein Unternehmer aus der Unternehmensgruppe in Zahlungsverzug gerät.
    • Von uns in Rechnung gestellte Lieferung können mit befreiender Wirkung nur gegenüber Personen bezahlt werden, die von uns schriftlich zum Inkasso bevollmächtigt sind. Bei Nichteinlösung von Lastschriftaufträgen erfolgt eine Nachbelastung einschließlich Bearbeitungsgebühren und Bankspesen sowie der zulässigen Mehrwertsteuer.
    • Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche festgestellt oder unbestritten sind. Auch ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller nur bei rechtskräftigen oder unbestrittenen Gegenansprüchen zu.
  3. Eigentumsvorbehalt
    • Bis zur vollständigen Bezahlung unserer, auch der künftigen, Forderung- auch Eventualverbindlichkeiten (z. B. Scheck) – aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller, bleibt die verkaufte Ware unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Zahlungen werden als Abschläge verbucht. Der Käufer ist befugt, über die verkaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen.
    • Die aus dem Weiterverkauf der Ware entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Besteller schon jetzt zur Sicherung an uns ab. Er ist ermächtigt, dieses bis zum Widerruf durch uns oder bis zur Einstellung seiner Zahlung an uns für unsere Rechte einzuziehen. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Ware nicht befugt, wenn er über die aus dem Geschäft entstehende Forderung bereits im Vorwege verfügt hat oder wenn die durch die Weiterveräußerung entstehende Forderung nicht an uns abgetreten werden kann. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der uns gehörenden Ware an Dritte sind dem Besteller untersagt.
    • Zugriffe Dritte auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Besteller unverzüglich mitzuteilen.
    • Die Ausübung des Eigentumsvorbehaltes beinhaltet zugleich den Rücktritt vom Vertrag.
  4. Zahlungseinstellung des Bestellers

7.1              Wir können bei Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Beantragung oder Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder sonstigen Vermögensverfall des Bestellers verlangen, dass dieser uns die abgetretenen Forderungen oder deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderliche Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und seinem Schuldner die Abtretung mitteilt. Wir behalten uns dem unmittelbaren Einzug dieser Forderung vor. Verfügungen über diese Forderungen sind ab diesem Zeitpunkt nur mit unserer Zustimmung wirksam und ferner kann die sofortige Herausgabe der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware verlangt werden.

  1. Mängelhaftung
    • Der Besteller hat die angelieferte Ware unverzüglich auf etwaige Fehlmengen, Transportschäden oder Mängel zu untersuchen und etwaige Feststellungen dieser Art uns gegenüber unverzüglich zu rügen. Beim Empfang der Ware festgestellte offensichtliche Schäden oder Fahlmengen hat sich der Käufer durch den Frachtführer oder dessen Beauftragten bescheinigen zu lassen. Die Ansprüche des Bestellers auf Haftung wegen Mängeln setzen voraus, dass der Besteller seinen ihm obliegenden Untersuchungs- und Rügen pflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Jegliche Ansprüche auf Mängelhaftung gegen uns entfallen, wenn die Ihnen zugrunde liegenden Beanstandungen nicht innerhalb von 48 Stunden nach Eingang der Ware, bei verborgenen Mängeln sieben Tage nach Ihrer Entdeckung schriftlich angezeigt werden.
    • Öffentliche Äußerungen insbesondere in der Werbung über bestimmte Eigenschafen der Ware gehören nur dann zu der mit dem Besteller getroffenen Beschaffenheitsvereinbarung, wenn im Vertrag ausdrücklich auf sie Bezug genommen wurde, ansonsten bleiben sie unberücksichtigt.
    • Für die Lesbarkeit des auf unseren Verpackungen abgedruckten EAN-Codes haften wir nicht.
    • Wir behalten uns vor, einen Mangel zunächst durch Nachlieferung zu beheben, Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder sind wir zur Nachlieferung nicht bereit oder in der Lage, so ist der Besteller berechtigt, nach seiner Wahl die Rückgängigmachung des Kaufs oder eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Einen Anspruch auf Erstattung des Erfüllungsschadens hat er nicht.
    • Die Verjährungsfrist für Ansprüche, die auf Sach- oder Rechtsmängeln der Ware beruhen, beträgt ein Jahr ab Lieferung der Kaufsache durch den Beförderer an den Käufer.
    • Die Haftung ist ausgeschlossen für handelsübliche oder technisch unvermeidbare Schwankungen in der Beschaffenheit oder dem Aussehen der Ware.
  2. Haftung, Verjährung
    • Eine über die Mängelhaftung gemäß Ziffer 9 hinausgehende Haftung ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs- ausgeschlossen, soweit sie nur auf leichter Fahrlässigkeit beruht. Die Verjährungsfrist beträgt in Fällen der Verletzung von Schutz-und Obhutspflichten des Schuldverhältnisses gemäß § 241 Abs. 2 BGB ein Jahr nach Ablieferung der Kaufsache durch den Beförderer an den Besteller. Ist es nicht zur Ablieferung der Kaufsache gekommen, beginnt die Verjährungsfrist mit dem Schluss des Jahres, in welchem der Anspruch entstanden ist. Kürzere gesetzliche Verjährungsfristen gehen vor. Dieser Haftungsausschluss und die Verjährungsfristverkürzung gelten nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder vertragswesentlichen Pflicht. In einem solchen Fall ist unsere Haftung jedoch auf Ersatz des typischen voraussehbaren Schadens begrenzt.
    • Die Regelung in Ziffer 10.1 gilt nicht im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
  3. Datenverarbeitung
    • Gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz weisen wir darauf hin, dass wir die bei der Abwicklung des Geschäftsverkehrs anfallenden Daten unserer Besteller in Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeiten.
  4. Rechtsnachfolger

11.1            Der Besteller ist verpflichtet, uns bei Veräußerung des Geschäfts oder Veränderung des Gesellschaftsverhältnisses unverzüglich zu benachrichtigen und diese Geschäftsbedingung seinen Rechtsnachfolgern bekannt zu geben.

  1. Gerichtsstand

12.1            Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Beteiligten aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Oldenburg. Bei Wechsel- und Scheckklagen gilt darüber hinaus der gesetzliche Gerichtsstand. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des „einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen“ und „ einheitlichen Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen“ ist auch bei internationalen Verträgen ausgeschlossen. Der Vertrag beleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind so umzudeuten, dass der mit Ihnen verfolgte wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich erreicht wird.